Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und der

 

Kornhuber KG (nachfolgende „Verkäufer“ genannt)

Vertreten durch Michael Kornhuber

Adresse: Friedhofstraße 78 63263 Neu-Isenburg

Tel: 06102 / 75 19 970

Fax: 06102 / 75 19 979

E-Mail-Adresse: info@kornhuber-frankfurt.de

 

Handelsregister: Amtsgericht Offenbach am Main

Handelsregisternummer: HRA 41 873

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 293699714

 

der Vertrag zustande.

 

Vertragsgegenstand

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf der dargestellten Waren und/oder Leistungen aus dem Onlineshop des Verkäufers geregelt, die im Wege der Onlinebestellung oder telefonischen Bestellung angeboten werden.

 

Vertragsschluss

Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über den Onlineshop oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Produktbeschreibungen eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, welches der Verkäufer annehmen kann. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Onlineshop folgende Schritte:

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

 

Vertragsdauer

Der Vertrag hat vorbehaltlich einer Kündigung eine Laufzeit von 1er Lieferung. Der Gesamtpreis errechnet sich aus den folgenden Komponenten: Der Gesamtpreis errechnet sich aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite angegebenen Preise je Produkt. Im Rahmen des Onlinebestellvorgangs werden die im Warenkorb befindlichen Produkte sowie der jeweilige zu zahlende Artikelpreis ggf. zzgl. Lieferkosten angezeigt.

 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

 

Vorbehalte

Der Verkäufer behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der dargestellten Ware(n) / Leistung(en) diese nicht zu erbringen.

 

Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

Zahlungsbedingungen

Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung, Zahlungsdienstleister (PayPal), Kreditkarte. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.

Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Verkäufer und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Verkäufer weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Bei Zahlung über Kreditkarte muss der Kunde der Karteninhaber sein. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware. Der Kunde ist verpflichtet unverzügliche nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

 

Lieferbedingungen

Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 30. Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 5 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Verkäufer versendet die Bestellung entweder aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist oder die Bestellung wird vom Hersteller verschickt sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Verkäufer ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Verkäufer das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

 

Sendet ein Transportunternehmen die bestellte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung an den Kunden unter der angegebenen Lieferadresse nicht möglich war, so trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Diese Regelung tritt nicht in Kraft, wenn der Kunde den Umstand der erfolglosen Zustellung nicht zu vertreten hat oder wenn er vorrübergehend, nachweislich an der Annahme der angebotenen Leistungen verhindert war.

 

Gewährleistung

Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Verkäufer wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

 

Garantien

Die Garantiefrist beträgt 1 Jahr ab Kaufdatum.

 

Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Während und vor Abschluss des Bestellvorgangs können Eingabefehler im Warenkorb korrigiert, einzelne oder sämtliche Positionen gelöscht werden..

 

ANWENDBARES RECHT

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze zum internationalen Kauf beweglicher Waren.

Handelt der Kunde als Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit auf sonstige Bestimmungen dieses Vertrages.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.